Rücktritt Borns nach Hakenkreuz-Vorfall – Der Landtagsvizepräsident von Baden-Württemberg, Born, trat wegen eines Hakenkreuzes auf einem Stimmzettel zurück. Born, SPD, bezeichnete die Aktion als Fehler. Landtagspräsidentin Aras und Fraktionschef Stoch unterstützen den Rücktritt. mehr
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Intel stoppt Magdeburg-Fabrik – Ministerpräsident Haseloff bedauert Intels Entscheidung, die geplante Fabrik in Magdeburg nicht zu bauen. Das sei ein herber Rückschlag sowohl für Sachsen-Anhalt als auch den europäischen Chips-Act. Experten begrüßen jedoch den Verzicht als rechtzeitig. mehr
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Expertenkommission für Schuldenbremse komplett – Das Expertenkomitee zur Änderung der Schuldenbremse ist besetzt und kann bald loslegen. Ziel ist es, Investitionen zu ermöglichen und gleichzeitig die Kreditlast zu begrenzen. Erste Ergebnisse werden in diesem Jahr erwartet. mehr
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Appell für Hilfe nach Gaza – Gestern forderten Deutschland, Frankreich und Großbritannien Israel auf, alle Beschränkungen für humanitäre Hilfslieferungen nach Gaza aufzuheben. Sie riefen zusätzlich zu einem sofortigen Waffenstillstand und der Freilassung aller Geiseln auf. mehr
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Thailand verhängt Kriegsrecht – Thailand hat wegen andauernder Kämpfe mit Kambodscha das Kriegsrecht für acht Bezirke verhängt. Kambodscha setzt schwere Waffen ein, und mindestens 15 Menschen starben. Über 100.000 wurden evakuiert. Der UNO-Sicherheitsrat tagt nun dringend. mehr
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