FDP startet Kampagne zur Wahl – Die FDP hat ihren Wahlkampf zur Bundestagswahl mit der Forderung nach einer Wirtschaftswende gestartet. Parteichef Lindner betont Veränderung als Kernthema. Der Wiedereinzug in den Bundestag ist laut Umfragen unsicher. mehr
|
Ministerposten in Thüringen vergeben – Nach Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag wurden die Ministerien verteilt. Die CDU erhält vier Ministerien, das BSW drei und die SPD zwei. Der CDU-Chef Voigt wird als Ministerpräsident erwartet, benötigt aber Unterstützung der Linken. mehr
|
Großspenden nehmen seit Koalitions-Ende deutlich zu – CDU, Volt und FDP vorne – Nach dem Ende der Ampel-Koalition stieg die Zahl der Großspenden an Parteien erheblich. Die CDU erhielt fast zwei Millionen Euro. Volt bekam die höchste Einzelspende von einer Million Euro. Linke und AfD erhielten keine Zuwendungen. mehr
|
Optimismus für Syrien – Rolf Reinicke beschreibt den syrischen Übergang als erstaunlich geregelt. Milizenführer al-Dscholani sende positive Signale an Minderheiten. Deutschland sollte Unterstützung im Wiederaufbau signalisieren und den Dialog mit al-Dscholani aufnehmen. mehr
|
Folter im Gefängnis Saidnaya aufgedeckt – Im syrischen Gefängnis Saidnaya wurden Gefangene systematisch gefoltert und ermordet, teils mit einer hydraulischen Eisenpresse. Laut Amnesty International wurden bis zu 13.000 Häftlinge getötet, viele starben durch Hungersnot und Misshandlung. mehr
|
|
※
|