Neue Regelung für Fleischkennzeichnung tritt in Kraft – Seit gestern müssen Metzgereien und Supermärkte die Herkunft von unverpacktem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch klar kennzeichnen; eine Regelung, die bereits für Rindfleisch galt. mehr
|
Übergabe der Petition für AfD-Verbot – Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig empfing eine Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots und betont die Ernsthaftigkeit des Anliegens, verweist jedoch auf das anstehende Urteil in Münster. mehr
|
Deutsche Fregatte bald im Roten Meer – Die Deutsche Marine plant, sich mit der Fregatte 'Hessen' am EU-Einsatz zur Sicherung der Seewege im Roten Meer beteiligen, abhängig von der Bundestagsentscheidung. mehr
|
DAVA: Kontroversen um Parteigründung – Die im Januar gegründete Vereinigung DAVA plant die Teilnahme an Europawahl und Bundestagswahl. Politiker verschiedener Parteien äußern Bedenken über mögliche Verbindungen zur türkischen Regierungspartei AKP. mehr
|
Neuordnung der Wahlkreise beschlossen – Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes verabschiedet, wodurch Sachsen-Anhalt den Wahlkreis Anhalt verliert und Bayern den Wahlkreis Memmingen-Unterallgäu erhält. mehr
|
US-Senat fordert Kinderschutz auf Social Media – Ein Senatskomitee in den USA konfrontierte Social Media Chefs, darunter die von Snapchat, Discord, TikTok und Instagram, mit Vorwürfen, nicht genug gegen Cybermobbing und die sexuelle Ausbeutung von Kindern zu unternehmen. mehr
|
|
※
|